1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen, dem Kunden, und uns, der trefox UG (haftungsbeschränkt)
Robert-Bosch-Straße 10, 85716 Unterschleißheim (im Folgenden nur Provider), gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, gleich ob der Kunde Verbraucher (§13 BGB) oder Unternehmer (§14) ist. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Provider stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Im Rahmen des Buchungsvorgangs wählt der Kunde durch Bestätigung des jeweiligen „Abonnieren“-Buttons das Leistungspaket aus, das er nutzen möchte, gibt im Anschluss seine Kontakt- und Zahlungsdaten in dem dafür vorgesehenen Formular ein und betätigt dies am Ende durch die Betätigung des Buttons „abonnieren“. Nach Betätigen des „abonnieren“-Buttons erhält der Kunde eine Bestätigungsmail hinsichtlich des Zahlungsprozesses vom eingesetzten Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (siehe hierzu auch Ziff. 5), sowie eine zweite Bestätigungsmail vom Provider hinsichtlich des Bestellvorgangs. Erst mit Zugang dieser zweiten Mail des Providers ist der Vertrag zwischen diesem und dem Kunden zustande gekommen.

3. Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit für die Software „Meetbolt“, eine Terminbuchungssoftware, die es dem Kunden ermöglicht, seine Termine online flexibel zu verwalten. Die Software kann entweder über eine vom Provider bereitgestellte Website aufgerufen werden oder per Iframe direkt auf der Webseite des Kunden eingebunden werden. Die Software steht dem Kunden ausschließlich webbasiert als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Beschreibung des jeweils gebuchten Leistungspaketes, einsehbar auf der Webseite des Providers und dem Kunden nochmals detailliert mitgeteilt im Rahmen des Buchungsvorgangs. Zurzeit stehen dem Kunden die Pakete „Basic“, „Professional“ und „Enterprise“ zur Verfügung.

(3) Der Kunde erhält ab Vertragsschluss das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Software im vertraglich eingeräumten Umfang.

(4) Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten und/oder zu dekompilieren.

(5) Der Zugang des Kunden zum Internet ist nicht Gegenstand des Vertragsverhältnisses. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internet-Zugangs einschließlich der Übertragungswege sowie seiner Endgeräte, mit welchen er die Software nutzt.

(6) Der Provider übermittelt dem Kunden die für die Softwarenutzung erforder­lichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation spätestens 24 Stunden nach Vertragsschluss. Der Kunde ist zur Geheimhaltung der Zugangsdaten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

(7) Verstößt der Kunde gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an den Provider zurück. In diesem Fall hat der Kunde die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen.

4. Vergütung

(1) Zurzeit werden drei verschiedene Leistungspakete angeboten, von welchem eines eine kostenlose Nutzung der Software erlaubt.

(2) Bucht der Kunde ein kostenpflichtiges Nutzungspaket, schuldet er für die Nutzungsmöglichkeit der Software eine Vergütung, deren Höhe sich nach dem jeweils gebuchten Leistungspaket richtet. Die Höhe der jeweiligen Nutzungsentgelte ergibt sich aus den auf der Webseite des Providers angebotenen Buchungsmöglichkeiten. Die dort angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Die Vergütung wird monatlich im Voraus zum jeweils ersten Werktag eines jeden Monats fällig.

(3) Die Zahlungen des Kunden werden über den niederländischen Zahlungsdienstleister Mollie B.V. Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande (www.mollie.com) abgewickelt und sind ausschließlich gem. der von diesem angebotenen Zahlungsmethoden möglich.

5. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung

(1) Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat, innerhalb welcher er nicht ordentlich gekündigt werden kann. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit geht das Vertragsverhältnis in ein unbefristetes Vertragsverhältnis über und kann neben einer stets möglichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund auch mit einer Frist von einem Monat ordentlich gekündigt werden.

(2) Ein wichtiger Grund, der eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt, liegt besondere dann vor, wenn über das Vermögen der jeweils anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die andere Vertragspartei insolvent oder zahlungsunfähig wird. Ein wichtiger Grund liegt ferner dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Entgelts oder eines nicht unerheblichen Teils des Entgelts in Verzug ist, oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung des Entgelts in Höhe eines Betrags in Verzug ist, der das Entgelt für zwei Monate erreicht.

(3) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Provider zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Der Provider kann ab den Tag des Vertragsendes sämtliche auf seinen Servern befindliche Daten des Kunden löschen. Die Termindaten des Kunden können vor Beendigung des Vertragsverhältnisses von Seitens des Kunden in Form von CSV-Dateien exportiert werden. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten obliegt dem Kunden. Der Provider ist nicht verpflichtet, weitere Exportoptionen und/oder Exportdateien zur Verfügung zu stellen.

6. Rechte des Providers

Dem Provider bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der Software verändert wird.

7. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gem. den nachfolgenden Bedingungen zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sind Sie Verbraucher (§ 13 BGB), haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der trefox UG (haftungsbeschränkt)
Robert-Bosch-Straße 10, 85716 Unterschleißheim, E-Mail info@meetbolt.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, Fehler und/oder Störungen, von denen er Kenntnis erlangt und die im Zusammenhang mit der Software stehen, dem Provider unverzüglich und so genau wie möglich in Textform zu melden.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zur Nutzung der Software eingesetzten Geräte ausreichend und nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik gegen unbefugte Zugriffe durch Dritte zu schützen.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, gesinnungsfeindliche, radikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Sollte der Provider wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Kunde im Zusammenhang mit der Nutzung der Software öffentlich zugänglich macht, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz usw.), dann ist der Kunde dazu verpflichtet, dem Provider alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten bzw. ihn hinsichtlich dieser Kosten freizustellen. Der Kunde ist auch dazu verpflichtet, den Provider in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu Spam- oder Linkbuildingzwecken zu nutzen.

(5) Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor angekündigten Wartungsarbeiten, soweit diese rechtzeitig durch den Provider angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem dem Kunden vom Provider zur Verfügung gestellten Server zu speichern.

9. Pflichtverletzungen des Kunden

(1) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden ist der Provider berechtigt, den Zugang des Kunden zur Software zu sperren, wenn dem Kunden dies zuvor unter Setzung einer angemessenen Frist zur Verzugsbeseitigung angedroht wurde.

(2) Ermöglicht der Kunde einem Dritten schuldhaft den Zugang zur Software, ohne dass er hierzu berechtigt ist, kann der Provider vom Kunden hierfür eine Vertragsstrafe fordern, die der Höhe nach vom Provider nach billigem Ermessen bestimmt wird und im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann. Ferner ist der Provider für diesen Fall zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

10. Verfügbarkeit

(1) Der Provider garantiert eine Verfügbarkeit der Software von im Mittel 95%. Ausfallzeiten wegen Wartung oder Update der Software sind hiervon nicht umfasst.

(2) Kurzzeitige Verfügbarkeitsunterbrechungen stellen keinen Mangel dar und führen deshalb nicht zu Gewährleistungsansprüchen des Kunden.

11. Mängelansprüche und Kündigungsrecht des Kunden

(1) Die Mängelansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften über Mietverträge gemäß der §§ 535ff, soweit sich aus Nachfolgendem nichts anderes ergibt.

(2) Ist der Kunde kein Verbraucher, verjähren seine Mängelansprüche in zwölf Monaten.

12. Haftung

(1) Die nachstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung Ihres Lebens, Ihres Körpers oder Ihrer Gesundheit oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Sofern dem Provider ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden angelastet wird, haften er nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Soweit dem Provider nur eine fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, haften er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflicht). Die Höhe der Haftung wird hierbei auf den vorhersehbaren, vertragstypisch eintretenden Schaden beschränkt.

(4) Sofern der Kunde die kostenlose Version der Software nutzt, richtet sich die Haftung des Providers nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leihe gem. der §§ 598 ff. BGB.

(5) Wenn nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung des Providers ausgeschlossen.

13. Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Der Provider gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der vom Kunden eingestellten Daten und beachtet die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere die DSGVO. Informationen zum Datenschutz sind unter der URL https://www.meetbolt.com/datenschutz zu finden.

(2) Der Kunde wird alle Informationen und Daten vertraulich behandeln, die ihm im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses vom Provider zugänglich gemacht werden, sofern dies nicht der Durchführung dieses Vertrages widerspricht. Dies betrifft insbesondere Informationen über vom Provider verwendete Methoden, Verfahren und Geschäftsgeheimnisse, Geschäftsverbindungen sowie Informationen über die Vertragspartner des Providers. Der Kunde ist ferner verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Informationen und Daten des Providers durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Geheimhaltung gegenüber Dritten auch durch seine Mitarbeiter sicherzustellen.

(4) Die Geheinhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über das Ende der vertraglichen Beziehungen von Provider und Kunden hinaus.

14. Rechtswahl

Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, Gerichtsstand München.

Stand 13.03.2024

Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an

trefox UG (haftungsbeschränkt)
Robert-Bosch-Straße 10

85716 Unterschleißheim

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienst- bzw. Werkleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des Kunden

Anschrift des Kunden

Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)

Ort, Datum